Nach 2911 ist die Schweiz in Bewegung geraten. Ich habe mich deshalb gefragt, was wir als nächstes zu erwarten haben. Und Nationalrat Dr. Ulrich Schlüer habe ich antworten lassen.
MJ: Herr Schlüer Sie haben ein sensationelles Abstimmungsergebnis bei der Anti-Minarett-Initiative erreicht. Die ganze politische Schweiz war überrascht. Was bedeutet das für Ihre Partei?
Wir haben bewiesen, dass wir den Bürger auf der Strasse verstehen. Die Gutmenschen im Bundeshaus mussten erkennen, dass sie am Volk vorbei politisieren und seine Bedürfnisse nicht kennen. Ich bin überzeugt, dass sich dieses Ergebnis auch im Wahlerfolg niederschlagen wird. Wenn wir den Trend der gewonnen Abstimmungen grafisch fortsetzen, kommen wir bei den nächsten Nationalratswahlen auf einen Stimmanteil von 66%.
MJ: Nun sieht sich die Schweiz scharfer Kritik aus dem Ausland ausgesetzt. Einige Länder prüfen ernsthaft Sanktionen. Wie soll unser Land damit umgehen.
Die Schweizerinnen und Schweizer haben in einer demokratischen Abstimmung den Volkswillen bekundet. Es steht dem Ausland nicht an, Kritik zu üben. Sollte das Ausland zu Massnahmen greifen, können wir immer noch die Alpenpässe sperren und den Export von Kriegsmaterial, Käse und Basler Leckerli stoppen. Das wird vor allem der EU weh tun.
MJ: Die CVP und die FDP legen nach ihrem Abstimmungserfolg nach. CVP-Präsident Darbellay will jüdische und moslemische Friedhöfe verbieten und die FDP verlangt ein Integrationsgesetz. Haben Sie mit Ihrer Initiative etwas in Bewegung gesetzt?
Natürlich wollen die Linksparteien etwas von unserem Erfolg abhaben. Deshalb stossen sie jetzt ins gleiche Horn. Die Versuche sind aber halbherzig. Die SVP wird deshalb eine neue Initiative lancieren, die Steinigungen, Zwangsheiraten, Burkinis, arabische Schriftzeichen und Uran-Aufbereitungsanlagen generell verbietet.
MJ: Gehen Sie damit nicht zu weit?
Das Schweizer Volk wird das entscheiden. Nicht sie oder die linken Medien. Und schon gar nicht das Ausland.
MJ: Wenn wir schon am Spekulieren sind: Falls ein Baugesuch für ein Minarett bis vor den Europäischen Gerichtshof gezogen wird und der Kläger Recht erhält, steht unser recht in Konflikt mit der Europäischen Menschenrechtskonvention. Was tun wir dann?
Ich stehe ganz klar dafür ein, dass wir alle internationalen Verträge kündigen. Wir brauchen keine Europäischen Menschenrechte. Wir haben unsere eigenen.
MJ: Herr Schlüer, vielen Dank für das Gespräch.
Nur damit keine Missverständnisse aufkommen: Dieses Interview könnte so oder so ähnlich stattgefunden haben. Hat es aber natürlich nicht.
Wir haben bewiesen, dass wir den Bürger auf der Strasse verstehen. Die Gutmenschen im Bundeshaus mussten erkennen, dass sie am Volk vorbei politisieren und seine Bedürfnisse nicht kennen. Ich bin überzeugt, dass sich dieses Ergebnis auch im Wahlerfolg niederschlagen wird. Wenn wir den Trend der gewonnen Abstimmungen grafisch fortsetzen, kommen wir bei den nächsten Nationalratswahlen auf einen Stimmanteil von 66%.
MJ: Nun sieht sich die Schweiz scharfer Kritik aus dem Ausland ausgesetzt. Einige Länder prüfen ernsthaft Sanktionen. Wie soll unser Land damit umgehen.
Die Schweizerinnen und Schweizer haben in einer demokratischen Abstimmung den Volkswillen bekundet. Es steht dem Ausland nicht an, Kritik zu üben. Sollte das Ausland zu Massnahmen greifen, können wir immer noch die Alpenpässe sperren und den Export von Kriegsmaterial, Käse und Basler Leckerli stoppen. Das wird vor allem der EU weh tun.
MJ: Die CVP und die FDP legen nach ihrem Abstimmungserfolg nach. CVP-Präsident Darbellay will jüdische und moslemische Friedhöfe verbieten und die FDP verlangt ein Integrationsgesetz. Haben Sie mit Ihrer Initiative etwas in Bewegung gesetzt?
Natürlich wollen die Linksparteien etwas von unserem Erfolg abhaben. Deshalb stossen sie jetzt ins gleiche Horn. Die Versuche sind aber halbherzig. Die SVP wird deshalb eine neue Initiative lancieren, die Steinigungen, Zwangsheiraten, Burkinis, arabische Schriftzeichen und Uran-Aufbereitungsanlagen generell verbietet.
MJ: Gehen Sie damit nicht zu weit?
Das Schweizer Volk wird das entscheiden. Nicht sie oder die linken Medien. Und schon gar nicht das Ausland.
MJ: Wenn wir schon am Spekulieren sind: Falls ein Baugesuch für ein Minarett bis vor den Europäischen Gerichtshof gezogen wird und der Kläger Recht erhält, steht unser recht in Konflikt mit der Europäischen Menschenrechtskonvention. Was tun wir dann?
Ich stehe ganz klar dafür ein, dass wir alle internationalen Verträge kündigen. Wir brauchen keine Europäischen Menschenrechte. Wir haben unsere eigenen.
MJ: Herr Schlüer, vielen Dank für das Gespräch.
Nur damit keine Missverständnisse aufkommen: Dieses Interview könnte so oder so ähnlich stattgefunden haben. Hat es aber natürlich nicht.
